Bundesratswahlen: Grüne und SP legen Fahrplan fest
Die SP verzichtet auf Kriterien für das Bundesratsticket: Dieses Mal dürfen Frauen, Männer und Personen aus allen Sprachregionen kandidieren. Und auch die Grünen wollen einen Sitz.
02.09.2023
Die SP will für die Wahl von Alain Bersets Nachfolge am 13. Dezember eine Auswahl von mehreren Kandidatinnen und Kandidaten nominieren. Alle interessierten Parteimitglieder können bis Ende Oktober eine Kandidatur einreichen, wie die SP-Bundeshausfraktion am Samstag mitteilte.
Eine Kommission prüfe im Anschluss die Kandidaturen auf ihre Eignung. Die Kandidierenden werden sich zudem Anfang November an vier öffentlichen Hearings in Genf, Biel, Olten und Schaffhausen den Parteimitgliedern und der Bevölkerung präsentieren. Am 25. November wird die Fraktion das Bundesratsticket nominieren.
Kandidatinnen und Kandidaten
Bereits Interesse bekundet hat bisher nur ein Kandidat: Der 53-jährige Basler SP-Nationalrat Mustafa Atici. «Ja, ich will!», sagte er gegenüber dem Basler Lokalmedium Primenews. Er wäre der erste Bundesrat mit Migrationshintergrund.
Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch will am 5. September über eine mögliche Kandidatur informieren, wie er am Samstag mitteilte. Nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga im vergangenen Jahr hatte der 58-Jährige an einer Kandidatur festgehalten, obwohl die SP ein reines Frauenticket beschlossen hatte. Bei der Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung erhielt er in den ersten Wahlgängen zahlreiche Stimmen. Schliesslich setzte sich jedoch die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider gegen die Basler Ständerätin Eva Herzog durch.
Grüne legen Zeitplan für Bundesratskandidatur fest
Die Fraktion der Grünen in der Bundesversammlung hat den Zeitplan für die Bundesratskandidatur dieser Partei festgelegt. Bis zum 3. November müssen sich jene bei der Partei melden, welche Interesse haben, bei den Bundesrats-Gesamterneuerungswahlen im Dezember anzutreten.
Nach den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober werde sich die Fraktion am 27. Oktober und 10. November treffen, um ihre Strategie für den Einzug in den Bundesrat zu aktualisieren und die Kandidierenden anzuhören. Das teilte die Fraktion am Samstag mit.
Das Klima brauche eine Stimme im Bundesrat. Der Handlungsbedarf sei angesichts der Klimakrise und ihrer Auswirkungen «riesig». (sda)